Aus der Ortschaftsratssitzung Böhlitz-Ehrenberg:
Übersichtlich gestaltete sich die Tagesordnung der letzten Sitzung des Ortschaftsrates Böhlitz-Ehrenberg vor der Sommerpause. Zunächst beschlossen die Ortschaftsräte die Termine der Ortschaftsratssitzungen für das Jahr 2022. Eröffnet wird der Sitzungsreigen am 13. Januar, gefolgt von folgenden Sitzungsterminen: 3.2., 10.3., 7.4., 12.5., 9.6., 7.7., 8.9., 6.10., 3.11. und 8.12.
Als nächstes hätten Informationen seitens des Verkehrs- und Tiefbauamtes (VTA) zum Glasfaserausbau und den damit einhergegangenen zahlreichen Beanstandungen im Zuge des Ausbaus auf der Tagesordnung gestanden. Leider erfolgte am Tag der Sitzung eine kurzfristige Absage der Teilnahme des VTAs aufgrund einer angeblich zu kurzfristigen Einladung seitens des Ortsvorstehers. Achtner informierte diesbezüglich, dass die Einladung unmittelbar nach Erstellung der Tagesordnung bereits am 6. Juli erfolgt sei, mit der expliziten Bitte um Weiterleitung an die zuständigen Bearbeiter. Diese Weiterleitung innerhalb des Amtes sei dann wohl nicht zeitnah erfolgt. Daher habe Achtner die Einladung nun für die Sitzung nach der Sommerpause ausgesprochen. Somit dürfte die Verwaltung ausreichend Zeit haben, rechtzeitig einen Mitarbeiter zu entsenden.
Anwesend war dagegen ein anderer Mitarbeiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes für den nächsten Tagesordnungspunkt. René Wenzel, der Abteilungsleiter Brückenbau und -unterhaltung, war erschienen, um über den Zustand der kleinen Georg-Schwarz-Brücke zu informieren, die eigentlich in diesem Jahr eine Interimsüberbauung erhalten sollte, da die Betriebserlaubnis für die Brücke 2022 abgelaufen wäre. Aufgrund von neuen Berechnungen sei diese zwischenzeitliche Überbauung nicht mehr notwendig, die Brücke soll demnach bis zur Eröffnung des ersten Teils – der neue Brückenbau wird halbseitig gebaut – im Jahr 2026 nutzbar sein. Auf Nachfrage von Ortsvorsteher Denis Achtner, ob dies nur ein rein rechnerischer Vorgang gewesen sei, erläuterte Wenzel, dass im Jahr 2020 unter und auf der Brücke Dehnungsstreifen angebracht worden seien, deren Auswertung in die Berechnung des neuen Gutachtens mit eingeflossen seien. Zudem wurden alle Schweißnähte mit Ultraschall untersucht. Demnach könne die Restnutzungsdauer bis zur Fertigstellung der ersten Brückenneubauhälfte verlängert werden. Über diesen Zeitraum werden ständig Nachkontrollen erfolgen. Auf die Nachfrage Achtners, welche Maßnahmen denn zur Entastung der Brücke getroffen wurden und werden, verwies Wenzel auf das Begegnungsverbot der Straßenbahnen auf der Brücke, die auch durch eine Ampelsteuerung für die Straßenbahnen gewährleistet werde und auf die Fahrbahnmarkierungen im Brückenbereich, die verhindern soll, dass das zulässige Gewicht für Fahrzeuge (außer den Straßenbahnen) von 3,5 t eingehalten werde. Darauf erwiderte Achtner, dass die Markierungen ständig überfahren werden, was nicht nur nachteilig für den Erhalt der Brücke sei, sondern auch verkehrsrechtlich problematisch ist. Das Problem sei laut Wenzel bekannt, man müsse klären, wie das Ordnungsamt hier vermehrt tätig werden könne. Achtner fragte nach, ob hier nicht weitere Maßnahmen sinnvoll seien, Wenzel versprach, prüfen zu lassen, ob elastische Spurabweiser oder eine Schranke zum Einsatz kommen können, um die Nutzung der zweiten Spur zu unterbinden. Das Ergebnis werde dem Ortschaftsrat mitgeteilt. Abschließen bat Achtner die Vertreter des VTAs amtsintern die Information weiterzugeben, dass man doch bitte registrieren möge, dass sich die Stadtgrenze seit über 20 Jahren nicht mehr auf den Georg-Schwarz-Brücken verliefe. Es habe den Anschein, dass diese an manchen Stellen der Verwaltung noch nicht angekommen sei, denn nur so könne Achtner sich vorstellen, warum der Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg nicht über den Sachverhalt des nicht notwendigen Austauschs der Brücke nicht informiert wurde. Laut Aussagen Wenzels sei der Stadtbezirksbereirat Altwest informiert worden und auch im Rahmen des dritten Burgerbeteiligungsworkshops in Leutzsch sei die Info gestreut worden. Dem Protokoll des Workshops sei darüber aber nichts zu entnehmen, entgegnete Achtner.
In den Informationen teilte Achtner mit, dass die Postbankfiliale in der »Pfennig-Oase« bei Edeka nun doch erhalten bleibe. Somit habe sich die Nachfrage beim Unternehmen wohl gelohnt. Die nächste Sitzung nach der Sommerpause findet am 9. September statt.
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