»Große Eiche«: Ortschaftsrat fordert Nutzungskonzept

Ingesamt elf Punkte umfasste die Tagesordnung der Oktobersitzung des Ortschaftsrates Böhlitz-Ehrenberg, darunter wich­tige Themen wie die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2019/20 und das Nutzungskonzept für das Soziokulturelle Zentrum »Große Eiche«.

Sanierungsprogramm für marode Gehwege

Zunächst stand jedoch die Informationsvorlage zum Gehwegsanierungsprogramm an. Ortsvorsteher Denis Achtner informierte über das Vorhaben der Stadt, sukzessive die maroden Gehwege in der Stadt zu sanieren.  Allerdings übersteige der Bedarf die zur Verfügung stehenden Mittel und somit können über die nächsten Jahre zunächst nur 90 der 1000 Gewegabschnitte, die in schlechtem Zustand sind, über eine Prioritätenliste instand gesetzt bzw. neu errichtet werden. In Anbetracht dieser geringen Anzahl an Maßnahmen betonte Stadtrat Andreas Faulhaber aber, dass mit diesem Programm nun ein Anfang gemacht sei, auf dem man aufbauen könne. Achtner informierte weiter, dass in der Prioritätenliste zwei Staßenabschnitte in Böhlitz-Ehrenberg enthalten seien (die Fabrikstraße und die Südstraße) wobei die genauen Abschnittsbeschreibungen bei der Fabrikstraße zu Verwirrungen führten und bei der Stadt diesbezüglich nachgefragt werden müs­se. Faulhaber führte weiterhin aus, dass nicht nachvollziehbar sei, wie die beiden Straßen in die Prioritätenliste aufgenommen wurden, wo es im Ort – so zum Beispiel in der Stefan-Zweig-Straße – größeren Bedarf gebe. Auch hierzu solle nachgefragt werden, um im Nachgang eine Prioritätenliste seitens des Ortschaftsrates zuarbeiten zu können. Mit diesen Hinweisen wurde die Vorlage einstimmig zur Kenntnis genommen. 

13 Änderungsanträge für den Doppelhaushalt 2019/20

Bekanntlich wird seitens der Stadtverwaltung zur Zeit der Haushaltsplan für die Jahre 2019/20 erstellt. Hier besteht für die Ortsteile die Möglichkeit, Änderungsanträge zu stellen. Davon macht auch der Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg gebrauch und wird 13 Änderungsanträge stellen. Im Hinblick auf die Problematik der »Belagerung« von öffentlichen Plätzen in den Abend- und Nachtstunden – hier insbesondere auf dem Marktplatz »Am Markt« – beschäftigt sich ein großer Teil der Anträge. So beantragt der Ortschaftsrat weitere Stellen für Mitarbeiter im Stadtordnungsdienst, damit dieser auch die Möglichkeit hat, in den Ortsteilen aktiv zu werden. Weiterhin werden – auf Vorschlag der Polizei – Hinweisschilder beantragt, die zu Ordnung auf dem Platz mahnen, die Einrichtung einer (Flut)Lichtanlage auf dem Platz, um mehr Transparenz zu schaffen sowie die Sanierung der u. a. durch Vandalismus beschädigten Brunnenanlage. »Da es den Eindruck erweckte, dass das vom Ortschaftsrat mehrfach an die zuständigen Behörden herangetragene Problem verstanden wurde, versuchen wir mit diesen Haushaltsanträgen nochmals, das Problem in den Focus zu richten«, so Achtner. 

Weiterhin beantragt der Ortschaftsrat die Aufstellung von fünf Parkbänken im Ort, die Aufstellung von weiteren fünf Hundetoiletten/Papierkörbe, die Errichtung eines Festplatzes für den Ort, die Sanierung des bereits bestehenden Radweges in der Schönauer Landstraße sowie dessen Fertigstellung bis zur Merseburger Straße, die dazugehörige Lichtsignalanlage an der Kreuzung zur Merseburger Straße, einen Inflationsausgleich für die Brauchtumsmittel, die Aufstockung des Bauhofpersonals und Schulmöbel sowie die Erneuerung von Tafelanlagen in der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg. »Der Handlungsbedarf ist hier dringend«, berichtet Achtner, der sich vor Ort in der Schule ein Bild von den Zuständen machte. »Die Kinder müssen die Stühle und Tische der Oberschule nutzen. Das klingt erstmal nicht schlimm, doch sind die Stühle und Tische für die Knirpse viel zu groß. So hängen bei fast jedem sitzenden Kind die Beine in der Luft, was – wie man sich vorstellen kann – unangenehm und nicht kindgerecht ist.«

"Große Eiche": Ortschaftsrat fordert frühzeitige Beteiligung Im nächsten Tagesordnungspunkt informierte Achtner über ein Telefonat mit einer Mitarbeiterin des Liegenschaftsamtes bezüglich des ausstehenden Nutzungskonzeptes für das Soziokulturelle Zentrum »Große Eiche«. So wolle die Stadt kein Konzept erarbeiten, da man auch nicht wüsste, was man in dieses Konzept hineinschreiben solle. Man suche jetzt nach einem privaten Betreiber. So steht es auch in der Antwort auf die Anfrage von Stadträtin Dr. Ilse Lauter (DIE LINKE). Dieses Vorgehen der Stadtverwaltung stieß bei allen Ortschaftsräten auf Unverständnis. Nachdem die Bürgergesellschaft die Stadt informierte, dass sie satzungsbedingt nicht als Verwalter oder Pächter der Eiche auftreten kann, sei die Zuständigkeit der Verhandlungsführung wieder an den Ortschaftsrat zurückgefallen, so Achtner. Dieser fordert nun ein, bereits im Vorfeld der Gespräche mit einem möglichen privaten Betreiber des Soziokulturellen Zentrums in den Prozess eingebunden zu werden. »So müsse u. a. geklärt werden, wie den Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Schulen, Kitas und  Institutionen des Ortes die Möglichkeit eingeräumt wird, vorrangig und zu bestimmten Konditionen das Gebäude nutzen zu können. Denn genau für die Bürgerinnen und Bürger von Böhlitz-Ehrenberg hat die Gemeinde einst dieses Haus errichten lassen. Und genau diese Bedingung gehört in ein solches Konzept!«

Dass das Zentrum ein wichtiger Teil im soziokulturellen Leben des Ortes ist, wurde auch seitens der Stadtverwaltung beschieden, denn das Haus sei gut ausgelastet, was ein großer Verdienst der Bürgergesellschaft sei, die das Haus durch ihre Veranstaltungen wieder in das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger geholt habe. Auch die finanzielle Unterstützung des Ortschaftsrates, die es den Vereinen ermöglicht, einmal im Jahr das Haus kostenfrei zu nutzen, spiele hier eine große Rolle, so Achtner. Jetzt werde er an die Stadt herantreten und die oben bezeichnete Einbeziehung fordern. 

Auswertung Ergebnisse Fluglärmmessstation

Die Ergebnisse der Fluglärmmessstation vom Frühjahr standen als nächstes auf der Tagesordnung. Für den Zeitraum von drei Monaten wurde der Lärmpegel von Überflügen gemessen. Der errechnete Mittelwert sage aus, dass es zu keinen Aufwachreaktionen in der Nacht käme. Das es zwischen Berechnungsmodell und subjektiven Empfinden Diskrepanzen gebe, sei verständlich. Es sei aber aufgrund des Verfahrens der Berechnung auch kein anderes Ergebnis zu erwarten gewesen, so Heike Blum. Nichts desto trotz sei es wichtig, an diesem Thema dranzubleiben. 

Im Punkt Informationen teilte Ortsvorsteher Achtner mit, dass auf dem Areal des Bielagartens Bodenproben entnommen wurden, da die Stadt plane den Bielagarten mit einer Spielanlage für Kinder von 4 bis 12 Jahren aufzuwerten. 

Bezüglich des Verschneidens der Büsche und Sträucher auf dem Marktplatz, um eine bessere Transparenz herzustellen, erhielt Achtner vom Amt für Stadtgrün und Gewässer nochmals eine Absage eines starken Verschnitts. Darunter würden die Atmosphäre des Platzes für die Bürger am Tage leiden. Es werde lediglich ging verschnitten, da die Anpflanzungen eins als Sichtschutz konzipiert wurden. Auch der Hinweis Achtners, dass sich in 20 Jahren Anforderungen auch ändern können und der Sichtschutz jetzt im Grunde missbraucht werde, fand kein Gehör. Es sei bedauerlich, dass in Anbetracht der fehlenden Ordnungskräfte nicht alle Möglichkeiten genutzt werden, um Transparenz und somit auch Ruhe auf dem Platz zu ermöglichen. 

Dagegen gibt es Fortschritte im Hinblick auf das örtliches Netzwerk für Sicherheit in Böhlitz-Ehrenberg, das im Zuge des Vor-Ort-Termins auf dem Marktplatz zwischen Polizei, Stadtordnungsdienst und Ortschaftsrat initiiert werden soll. Dieses soll verschiedene Beteiligte, Akteure und Bewohner im Umfeld des Marktplatzes ansprechen. Geschehen soll dies Ende November / Anfang Dezember in einer Art Bürgercafé, zudem die Stadtverwaltung einladen wird, um gegen das Problem des Missbrauchs von öffentlichen Flächen zu Nachtzeiten Herr zu werden. 

Die nächste Ortschaftsratssitzung findet am 15. November, um 18.30 Uhr, im »Salon Böhlitz« im Soziokulturellen Zentrum »Große Eiche« statt.