Aus der Ortschaftsratssitzung Böhlitz-Ehrenberg
Zur ersten Ortschaftsratssitzung des Jahres begrüßte Ortsvorsteher Denis Achtner die anwesenden Gäste verbunden mit den besten Wünschen für das Jahr 2019 uns stieg sogleich in die Tagesordnung ein. Zunächst stand die Neufassung des Verwaltungsstandpunktes zum Antrag des Stadtbezirksbeirats West zur umfassenden Bürgerbeteiligung für die Georg-Schwarz-Brücken zur Behandlung an. Da der Ortschaftsrat weitere bauverzögernde Maßnahmen ablehne, stimmten die Ratsmitglieder einstimmig für den Verwaltungsstandpunkt, der den Antrag ebenfalls ablehnt.
Wie zu jedem Jahresbeginn wurden erste Mittel aus dem öffentlichen Brauchtum vergeben. So stimmten die Ortschaftsräte einstimmig für 1200,– für die Jubilare des Ortes, für 298,– für den Bezug des LVZ E-Papers, 96,– für die Unterhaltung der Homepage des Ortschaftsrates, 2250,– für die Ausgestaltung des Neujahrsempfangs und für 6000,– zur einmaligen kostenfreien Nutzung der Räume im Soziokulturellen Zentrum »Große Eiche« für ortsansässige Vereine. Auch das Gemeinde-Blatt erhielt wieder einen Zuschuss von 2300,– für die Veröffentlichung über die Ortschaftsratssitzungen und von Vereinsberichten.
Im Punkt Informationen wurden zwei Tischvorlagen behandelt. Zunächst wurde der Abschluss eines Erbpachtvertrages für das Flurstück 28/21 in Gundorf einstimmig bestätigt und auch der ersten Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für die Schulmensa stimmten die Ortschaftsratsmitglieder zu. Diese Änderung besteht in der Erhöhung der Gesamtkosten um 1392200 Euro von 1812500 Euro auf insgesamt 3204700 Euro. Dieser erhebliche Kostenanstieg wird mit damit begründet, dass im Zuge der Bauarbeiten sich Kostenerhöhungen bei der Erschließung und Erneuerung der Außenanlagen ergeben haben, die bei der zu Grunde liegenden Planung nicht absehbar waren. Ausgeführt wird hier im Detail, dass die Kostensteigerungen u. a. wegen der notwendigen Erneuerung der Entwässerung des Schulhofes, wegen der Erneuerung der desolaten Nahwärmeleitung, wegen der vorgezogenen Erneuerung der Medienanschlüsse aus wirtschaftlichen Gründen (Vermeidung eines späteren erneuten Eingriffes /Aufgrabung) im Zuge der Umsetzung des Bauabschnitts 2.2 – Erweiterung Grundschule) und wegen der Höherlegung des Sportplatzneubaus zur Sicherung der Entwässerung entstanden.
Weiterhin informierte Achtner über die Kommunikation zwischen ihm und der LVB wegen des schlechten Zustandes des Straßenbelags im Bereich der Schienen von der Brücke bis zur Barnecker Straße. Gleichzeitig rief er die Bürgerinnen und Bürger auf, Straßen und Fußwege zu benennen, die Schäden aufweisen, um eine Prioritätenliste für das Verkehrs- und Tiefbauamt zu erstellen.
Comments