Aus der Ortschaftsratssitzung Böhlitz-Ehrenberg:
Zur Oktobersitzung war die Patenbürgermeisterin Vicki Felthaus zu Gast und informierte über aktuelle Entwicklungen für Böhlitz-Ehrenberg. Hinsichtlich des fehlenden Sportangebots im Zeitraum des Erweiterungsbaus an der Grundschule Gundorf teilte sie mit, dass im Interim ein Sportzimmer eingerichtet werde. Zudem sollen weitere Gespräche mit dem Tanzsportclub geführt, um zumindest für bestimmte Sporteinheiten deren Räumlichkeiten nutzen zu können.
Bezüglich des seit Jahren geplanten Baus der Dreifeldsporthalle teilte Frau Felthaus mit, dass sich mit dem Projektwechsel in das Schulamt die Förderfähigkeit verbessert habe. Die Bauvorplanung läge bis zur Leistungsphase vier vor und somit könne bei Zusage der Förderung durch das Land auch zeitnah ein Baubeschluss erfolgen, der zurzeit gerade vom Amt für Gebäudemanagement erarbeitet werde. Im Nachgang zur Sitzung erhielt der Ortschaftsrat die Informatiom, dass nach aktuellem Stand der Baubeschluss im 1. Quartal 2024 und der Baustart im 1. Quartal 2025 erfolgen soll.
Unbefriedigend empfände Vicki Felthaus ebenfalls, dass die Verwaltung an einem Lärmgutachten für die Instandsetzung der Streetballanlage im Bielagarten festhalte. Dieses läge seit Juli vor. Herr Achtner bat darum, dass dieses Lärmgutachten auch im Ortschaftsrat seitens der zuständigen Ämter vorgestellt werde. Der Ortschaftsrat sieht bei einer lediglichen Instandsetzung den Bestandschutz als grundlegend und hat bereits in diesem Doppelhaushalt die Wiederinstandsetzung der Streetballanlage beantragt. »Ein Spielplatz ist dazu da, dass Kinder miteinander spielen können. Maßnahmen, die dies nachträglich einschränken, halte ich nicht für zielführend«, so Ortsvorsteher Denis Achtner.
An dieser Stelle fachte dann nochmals die Diskussion hinsichtlich der Angebote für Kinder und Jugendliche in Böhlitz-Ehrenberg auf. Anwesende Bürgerinnen und Bürger bekundeten ihren Unmut und dass man den Eindruck habe, dass hier gegen die Kinder und Jugendlichen gearbeitet werde – Streetballanlage abgebaut, Instandsetzung fraglich, Jugendclub geschlossen – Sinn der mobilen Jugendarbeit fraglich – gleichzeitig entsteht aber im Ort eine Kinder- und Jugendeinrichtung, bei der die Kinder im Ort Integrationsmöglichkeiten finden sollen – da beiße sich etwas, so die Bürgerinnen und Bürger. Frau Felthaus versuchte, hier nochmals die Gründe der Schließung darzulegen, Ortsvorsteher Achtner forderte an dieser Stelle nochmals nachdrücklich die frühzeitige Information zu Angelegenheiten der Kinder- und Jugendhilfe und unterstrich seine Meinung, dass hier das Anhörungsrecht des Ortschaftsrates nicht berücksichtigt wurde. Eine Zuarbeit des Rechtsamtes, ob dies zutreffe, stünde weiterhin aus. »Das ist keine Art, wie man mit dem örtlich gewählten Gremium umgeht«, so Achtner abschließend. »Seitens der Stadtverwaltung sollte man ein Mindestmaß an Kommunikationsfähigkeit besitzen, um zu treffende bzw. getroffene Entscheidungen ordentlich vor Ort vermitteln zu können.«
Nachfragen an die Schulbürgermeisterin gab es auch wegen Verkehrserziehungsplätzen. Die Verwaltung ist da weiterhin auf der Suche nach geeigneten Standorten neben den bereits bestehenden drei Anlagen. Hier wurde seitens eines Bürgers nochmals die Idee der Einrichtung auf dem Übungsplatz der Freiwilligen Feuerwehr eingebracht. Auch Ortsvorsteher Achtner erinnerte an die vom Ortschaftsrat beantragte Machbarkeitsstudie »Multifunktionaler Platz« auf dem Marktplatz. Hier wurde seitens des Ortschaftsrates auch die Einrichtung eines solchen Verkehrsübungsplatzes nahegelegt.
Auf der Tagesordnung standen aber noch weitere Punkte. So hatte der Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg die Instandsetzung der Sirenen zur Information der Bevölkerung bei Gefahrensituationen beantragt. Der Verwaltungsstandpunkt sieht Ablehnung vor, zeigt aber auf, dass die Stadt an einer Gesamtstrategie zur Warnung der Bevölkerung arbeite, bei der auch die noch vorhanden Sirenen einbezogen werden sollten. Daher zog der Ortschaftsrat seinen Antrag zurück und sieht dieser Konzeption mit Spannung entgegen.
Die Informationsvorlage zum Jahresrückblick für Ortschaftsräte, Stadtbezirksbeiräte und des Jugendparlaments/-beirats wurde einstimmig zur Kenntnis genommen, eben so die Vorlage zur Kofinanzierung der Ortsteilblätter.
Bei der Vorlage zur Gesamtkonzeption Landwirtschaft enthielten sich die Ortschaftsratsmitglieder. Zum Antrag »Keine Reduzierung der Abstandsregeln von Windkraftanlagen« wurde sowohl der Antrag selbst (einstimmig) als auch der Verwaltungsstandpunkt (0/3/4 – Pro/Contra/Enthaltung) abgelehnt.
Dem Änderungsantrag des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln zur dynamischen Anpassung der Finanzmittel von 100000,– Euro für die Freiwilligen Feuerwehren als Inflationsausgleich stimmten die Ortschaftsratsmitglieder einstimmig zu.
Abschließend informierte Achtner noch über den Bauverzug im Bereich Lise-Meitner-Straße. Diese Straße werde nicht wie geplant im Jahr 2024 saniert, sondern erst im Jahr 2025, da die finanziellen Mittel des Projektes jetzt für die Sanierung der Zeppelinbrücke benötigt würden. Achtner prangerte hier an, dass der Ortschaftsrat dies auch wieder erst der Presse entnehmen musste. Eine Information seitens der Verwaltung fehle und wird nun auf Anfrage Achtners erfolgen.
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