Viermal Straßenbau auf Tagesordnung

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Ortschaftsräte,

zur öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates am Donnerstag, den 2.7.2020, 18.30 Uhr, und ggf. zur Vorbehaltssitzung am Dienstag, den 7.7.2020, 18.30 Uhr, Große Eiche, Großer Saal, Leipziger Str. 81, lade ich Sie sehr herzlich ein. Im Rahmen der Ortschaftsratssitzung werden die Bauvorplanungen für die im Vorfeld des Georg-Schwarz-Brückenbaus zu sanierenden Straßen Barnecker Straße, Gutshofstraße, Burgauenstraße/ Lise-Meitner-Straße vorgestellt. Ers­te Sanierungsinformationen werden auch zur Kantor-Andrä-Straße gegeben.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 4.6.2020

4. Informationen Bauvorplanungen Barnecker Str., Gutshofstr., Burgauenstraße/Lise-Meitner- Str., Leipziger Str./Lützschenaer Str., Vorinformation Kantor-Andrä-Str.

5. Vorstellung Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/22, insbesondere Brauchtumsmittel

durch Bürgermeister Bonew

6. VII-DS-00537 – Aufstellungsbeschluss B-Plan-Bahnbogen-Leutzsch

7. VII-DS-01049 – Satzung Vorkaufsrecht Bahnbogen-Leutzsch

8. Informationsvorlage VI-Ifo-08223 – HauptnetzRad undWegweisung SachsenNetz Rad

9. Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01261 – Baubeschluss – Modernisierung des Wertstoffhofes Ludwig-Hupfeld-Straße 9/11

10. Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-01229 – Information aktuelle Schülerzahlen, Kapazitäten und Anmeldungen an Horten im Schuljahr 2019/2020

11. VI-DS-02029-DS-02 – Änderung Planungsbeschluss »Lebendige Luppe«

12. VII-DS-01327 – Stellungnahme Stadt Leipzig zu geänderten Teilen des Regionalplanentwurfs Leipzig-Westsachsen

13. Antrag Nr. VII-A-00605 – Durchführung von Bürgerentscheiden und Bürgerbegehren in den Leipziger Ortschaften

14. dazu Verwaltungsstandpunkt VII-A-00605-VSP-01

15. Informationen

16. Sonstiges

17. Bürgerfragestunde

19. NÖT

Die Vorbehaltssitzung findet nur statt, wenn zur Sitzung am 2.7.2020 aus zeitlichen Gründen nicht alle Tagesordnungspunkte aufgerufen werden können.

Die aktuelle Tagesordnung finden Sie nach Erstellung unter www.or-be.de oder als Aushang im Erdgeschoss des Bürger­amtes. Besondere Hinweise: Die Sitzung ist öffentlich. Die Anzahl der Besucherplätze ist begrenzt. Sind alle Besucherplätze besetzt, erfolgt kein Einlass mehr. Jeder Besucher muss schriftlich eine Selbsterklärung und seine vollständigen Kontaktdaten angeben sowie einen gültigen Lichtbildausweis zum Abgleich mitführen. Personen mit Krankheitssymptomen und jene, die in den letzten 14 Tagen Kontakt zu einer an Corona infizierten Person hatten, bzw. sich in Risikogebieten aufgehalten haben, muss der Einlass verwehrt werden. Bei der Veranstaltung sind die vorgegebenen Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten.