Von Brauchtumsmitteln, Flughafen, Demokratie und Straßennamen

Aus der Ortschaftsratssitzung Böhlitz-Ehrenberg:

Nach der Corona-Zwangspause tagte am 14. Mai erstmalig der Böhlitz-Ehrenberger Ortschaftsrat wieder. Aufgrund der weiterhin bestehenden Hygiene-Beschränkungen waren die Zuschauerplätze im Großen Saal der "Großen Eiche" begrenzt und jeder Teilnehmer musste sich vor der Sitzung registrieren. Als Haupttagesordnungspunkt stand die Vergabe von Brauchtumsmitteln an, die bereits im April erfolgen sollte. Ortsvorsteher Denis Achtner informierte über die Höhe der vergebenen Mittel für jeden Verein. Nachfolgend eine Auflistung:

Zusätzlich standen weitere Tischvorlagen zur Abstimmung. Dem Antrag zur Bürgerbeteiligung bei Ausbau des Flughafens Leipzig-Halle stimmten die Ortschaftsratsmitglieder einstimmig zu. Ebenso dem Antrag der SPD Stadtratsfraktion zur Lokalen Demokratie, bei der die Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte durch verschiedene Maßnahmen verbessert werden sollen. Darin ist u. a. auch verankert, dass den Fachausschüssen in ihrer 2. Lesung einer Vorlage verpflichtend ein Standpunkt aus den lokalen Gremien vorliegen muss. Der dazugehörige Verwaltungsstandpunkt wurde zur Kenntnis genommen. Einstimmig abgelehnt wurde ein Antrag der Bündnisgrünen, der den Oberbürgermeister beauftragen sollte, die derzeitigen Straßen- und Platznamen historisch zu bewerten. Stattdessen wurde dem Verwaltungsstandpunkt zugestimmt, der eine Prüfung von Straßennamen auf Vorschlag des Rates bzw. der Fraktionen vorsieht. Die Mitglieder des Ortschaftsrates waren sich einig, dass es zur Zeit weitaus wichtigere Probleme zu lösen gibt, als über 3000 Namen von Straßen und Plätzen zu prüfen. Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates findet am 4. Juni, 18.30 Uhr im Großen Saal des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" statt. Thema wird hier u. a. der Schlobachshof sein. Bitte beachten: Die Platzanzahl ist aufgrund der Hygienevorschriften streng begrenzt und jeder Gast muss sich im Vorfeld registrieren.